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Pressespiegel 09.12.2016

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.



Auf ewig verseucht, Vietnam (siehe dazu "Krieg ohne Ende")

Krieg ohne Ende
Der Westen gibt sich gern als Moralinstanz für die gesamte Welt: Freiheit und Demokratie gebe es hier und schütze man überall. Vergessen werden dabei oft all die Völkerrechts- und Menschheitsverbrechen, denen er sich schuldig machte und stets aufs Neue macht: Die unheilvollen und überdies illegalen Kriege etwa, mit denen er die Welt seit Jahren überzieht. Die Tatsache, dass diese vermeintlich gerechten Kriege bereits jetzt hundertfach mehr Tote gefordert haben als alle Terroranschläge gegen „unsere“ Länder zusammen. Und auch die systematische Vernichtung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen durch den Einsatz von Uranmunition im Irak und nun auch in Syrien. Überhaupt scheint kaum bekannt zu sein, dass die großen Tragödien des Krieges in aller Regel noch Jahre und Jahrzehnte nach Kriegsende zu beobachten sind. Zu diesen sprach Jens Wernicke mit dem Schweizer Buch- und Filmautor Peter Jaeggi.
Alles lesen unter: Jens Wernicke - Peter Jaeggi / Jens Berger - 7. Dezember 2016 - www.nachdenkseiten.de mit Audio-Podcast

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Pressespiegel 02.12.2016

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.
 


Union ignoriert Oppositionsrechte
Obwohl ihr der Posten zusteht, soll die LINKE nicht die parlamentarische Geheimdienstkontrolle leiten
Die Koalitionsfraktionen wollen den Einfluss der Opposition im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) für die Geheimdienste einschränken. Durch eine Änderung der Geschäftsordnung, die in den nächsten Wochen erwartet wird, soll Clemens Binninger (CDU) Vorsitzender des Gremiums bleiben. Eigentlich steht dieser Posten ab Beginn des kommenden Jahres dem LINKE-Politiker André Hahn zu.
Alles lesen unter: ND - Aert van Riel - 30.11.2016

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Änderungsantrag zur Friedhofsgebührensatzung (16/0598)

Sehr geehrte Frau Nießen,

die Gruppe Die Linke./ Piratenpartei beantragt zur Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima zu dem Tagesordnungspunkt 8 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) den folgenden Änderungsantrag:

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Pressespiegel 29.11.2016

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

Jeder Zehnte bekommt in Deutschland Sozialhilfe
Zahl der Leistungsbezieher hat sich auf rund 975.000 verdreifacht / Jeder dritte Erwerbslose kann sich Dinge des täglichen Lebens nicht leisten
Wiesbaden. Fast jeder Zehnte ist in Deutschland auf staatliche Unterstützung wie Sozialhilfe oder Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Ende vergangenen Jahres erhielten rund acht Millionen Menschen und damit 9,7 Prozent der Bevölkerung Leistungen zur sozialen Mindestsicherung, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Das bedeutete erneut einen leichten Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, als 7,4 Millionen Menschen auf solche Leistungen angewiesen waren.
Alles lesen unter: ND - 28.11.2016

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Zum Tod von Fidel Castro

Presseerklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba (26.11.2016)

Millionen Menschen in aller Welt, besonders im revolutionären Kuba, trauern um den Kommandanten der Kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz. Er starb am späten Abend des 25. November in Havanna. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba übermittelt ihr Beileid an die engsten Verwandten von Fidel, seine Nachkommen, an seine Geschwister, darunter den Staatspräsidenten Raúl Castro, an die Kommunistische Partei und an das ganze Volk Kubas.

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Pressespiegel 25.11.2016

"DIE LINKE Oldenburg" möchte mindestens einmal in der Woche auf regionale, nationale, bzw. internationale Presseberichte zu aktuellen Themen hinweisen.

Die linke Lieblingsfeindin
In der Bundestags-Generaldebatte wird Sahra Wagenknecht von SPD und Grünen kritisiert
... Während Merkels 42-minütigem Auftritt ist der Beifall der SPD-Abgeordneten weniger enthusiastisch als von ihren konservativen Koalitionspartnern, zum Beispiel als die Kanzlerin das bei vielen Sozialdemokraten unbeliebte europäisch-kanadische Abkommen CETA lobt. Als SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann an der Reihe ist, vermeidet er Attacken auf die Kanzlerin. Als Hauptwidersacherin hat er Sahra Wagenknecht ausgemacht. ... zurückhaltender tritt Anton Hofreiter auf. Auch der Fraktionschef der Grünen ist nicht völlig zufrieden mit Wagenknechts Rede, vor allem weil diese westlichen Staaten Heuchelei bei der Bewertung der Schrecken des Krieges in Syrien vorwirft, erwähnt sie aber nicht namentlich. Hofreiter merkt lediglich an, dass er sich »von dem einen oder anderen in diesem Haus klarere Worte zu den russischen Kriegsverbrechen in Aleppo« wünsche. Dass auch andere am Krieg beteiligte Gruppen oder Staaten für den Tod zahlreicher Zivilisten verantwortlich sind, erwähnt er nicht.
Alles lesen unter: ND - Aert van Riel -  24.11.2016

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WLAN in Innenstadt flächendeckend einführen

Statt mit der EWE mit Freifunk Nordwest kooperieren

Wir als Gruppe Die Linke/Piratenpartei fordern, das freie WLAN in der Oldenburger Innenstadt so schnell wie möglich flächendeckend einzuführen. Die Aussage von Oberbürgermeister Krogmann, an ein freies flächendeckendes Angebot sei "eher nicht zur denken", da man damit den Interessen kommerzieller Mobilfunkangebote in die Quere" kommen würde (vgl. NWZ vom 19.11.16), weisen wir entschieden zurück. Wir möchten ausdrücklich nicht im Sinne kommerzieller Mobilfunkfirmen handeln, sondern wir wollen freies Internet für alle, wie es in anderen europäischen Staaten längst Standard ist.

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Veranstaltungen in Oldenburg

RUFMORD Die Antisemitismus-Kampagne gegen links
Buchvorstellung mit anschließender Diskussion – Eine Veranstaltung des Oldenburger Friedensbündnisses mit Wolfgang Gehrcke, MdB Die Linke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Vorstand seiner Partei.
Donnerstag, 05. Januar 2017 um 19:00 Uhr Gesellschaftshaus Meyer, Nadorster Str. 120

 

Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der GEW über „vergessene“ Geschichte der Bundesrepublik
im PFL, Peterstraße 3, Oldenburg vom 01. - 21. Dezember 2016

Eröffnungsveranstaltung: 01. Dezember um 19:30 Uhr - Grußworte: Oberbürger­meister Jürgen Krogmann, Stefan Störmer (GEW-­Bezirks­vorsitzender), Susanne Menge (MdL, Grüne) Ulf Prange (MdL, SPD)
Betroffene berichten, u.a. Hans-Joachim Müller, Eva Mellert-Hartling, an­schließ­end führen Betroffene durch die Aus­stell­ung

08. Dezember um 19:30 Uhr (PFL, Seminarraum 2):  Vortrag Dr. Rolf Gössner - NSA, BND, Ver­fass­ungs­schutz & Co. - Geheimdienste in der Demokratie. Geheim­dienst­liche Über­wach­ung und Mög­lich­keiten der Gegen­wehr

14. Dezember um 19:30 Uhr (am  - Campus Haarentor, Raum A01 0-005):  Berufsverbote und politische Repression an der Carl von Ossietzky Universität - Interviews mit Zeit­zeugen, Diskussion mit Prof. Dr. Heike Flessner, Prof. Dr. Dieter Sterzel, Gerhard Baisch, Johannes Petrich, Hans-Henning Adler

Film: Citizenfour am 20.12.16 um 20:00 Uhr im Cine K in der Kulturetage, Bahn­hofstr. 11

Abgeordnetenbüro: Herbert Behrens

Herbert Behrens

Der Bundestags­abgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE) hat ein  Ab­ge­ord­neten­büro in der Kaiserstraße 19  in Ol­den­burg. Behrens ist Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infra­struktur und einer von vier nieder­säch­sischen Bundes­tags­abgeordneten der Links­partei.  Das Büro soll in den sitz­ungs­freien Wochen Anlauf­stelle sein für Bürger­innen und Bürger aus Oldenburg und der Weser-Ems-Region. Als Ver­kehrs­politiker liegen Behrens Themen wie die Um­geh­ungs-Trasse der Deutschen Bahn entlang der A29 oder die öko­no­misch wie öko­lo­gisch unsinnigen Küsten­auto­bahn-Pläne am Herzen. Termine können donnerstags von 16 bis 18 Uhr  unter der Tele­fon­nummer  0 441 /  86 162 sowie unter der E-Mail­adresse herbert.behrens@bundestag.de vereinbart werden.

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